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Fahrlehrerverband

Von: Schmidt-Hornig, Gerhard (VM)   Gesendet: Sonntag, 3. Mai 2020 15:38 An: KLIMA Jochen - Fahrlehrerverband BW <j.klima@fahrlehrerverband-bw.de>; Christian Rauscher <rauscher.idf.sued@gmail.com>;Rainer Zeltwanger <rainer.zeltwanger@bdfu.org> Betreff: Frage der schrittweisen Öffnung von Fahrschulen   Sehr geehrte Herren,   mit Beschluss vom 2. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen (siehe Anlagen) gelten ab Montag, den 4. Mai 2020. Nach Maßgabe der CoronaVO erfolgt unter anderem die Wiederaufnahme des Betriebs an gesetzlich sowie staatlich anerkannten Ausbildungsstätten im Sinne des § 7 Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz sowie an amtlich anerkannten Fahrlehrerausbildungsstätten im Sinne des § 36 Fahrlehrergesetz einschließlich der Fahrlehrerprüfung nach § 8 Fahrlehrergesetz.   Ferner darf ich auf die Beschlüsse der Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ unter nachfolgendem Link verweisen.   https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/lenkungsgruppe-corona/   Zur Frage, wie eine schrittweise Öffnung der Fahrschulen ausgestaltet wird und welche Hygieneanforderungen vorgeschrieben werden, gibt es noch keine Regelung in der CoronaVO und auch keine abschließende Entscheidung der zuständigen Gremien. Das Verkehrsministerium setzt sich dafür ein, dass dies ab dem 11. Mai erfolgen kann, natürlich unter Berücksichtigung der Pandemie-Entwicklung.   Vorbehaltlich der Entscheidung der zuständigen Gremien und der Regelung in der CoronaVO schlage ich Ihnen vor, bei Ihren Planungen von folgender Konzeption auszugehen:   Eine schrittweise Wiederaufnahme des Fahrschulbetriebes könnte folgendermaßen umgesetzt werden: • 11. Mai 2020:  Öffnung der Büroräume der Fahrschulen für den Publikumsverkehr • 18. Mai 2020: Beginn mit der Durchführung des Theorieunterrichts in allen Fahrerlaubnisklassen und der Ausbildung in den Zweiradklassen • 25. Mai 2020 Wiederaufnahme des gesamten Fahrschulbetriebes.   Was die Hygieneanforderungen anbelangt, spricht einiges dafür, dass dieselben Anforderungen wie für Bildungseinrichtungen gemäß § 4 Absatz 3 Nummer 9 CoronaVO gestellt werden. Das bedeutet, dass die Grundsätze des Infektionsschutzes nach § 1 Absatz 2 Satz 1 sowie § 1 Absatz 3 CoronaVO entsprechend gelten würden.     Mit freundlichen Grüßen   Gerhard Schmidt-Hornig Leiter des Referats 46   Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg Dorotheenstr. 8 70173 Stuttgart